Ein Parteiverbot kommt in Betracht, wenn sich die AfD noch weiter radikalisiert. Erforderlich ist eine rechtlich handfeste Beweisführung. Das braucht Zeit.

Ich setze mich für den Erhalt der genannten Kliniken in Trägerschaft des Landkreises ein. Die Krankenhausreform im Bund kommt auch den Standorten zugute.

Das Wachstumschancengesetz bündelt konkrete Maßnahmen. Es sorgt für Investitionsanreize u. Entlastungen iHv. 7 Mrd. € im Jahr. Die Wirtschaft wird so gestützt.

Das würde ich mir gerne genauer anschauen.

Ein Parteiverbot kommt in Betracht, wenn sich die AfD weiter radikalisiert. Erforderlich ist eine rechtlich handfeste Beweisführung. Das braucht Zeit.

Im Zusammenhang unterschiedlicher Formen der künstlichen Intelligenz und dem Urheberrecht gibt es verschiedene Problembereiche und rechtliche Anknüpfungspunkte