Frage an Johann Saathoff von Miriam L. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Saathoff,
wahrscheinlich wird das Schlimmste eintreten und die Bundesregierung wird eine Abwrackprämie beschließen und damit beweisen, dass sie nicht imstande ist, zukunftsfähige Technologien zu fördern, anstatt das Geld der Steuerzahler für umweltschädliche Produkte von gestern zu verschleudern.
Eine solche müsste aber sicher noch vom Bundestag abgesegnet werden, um die Fassade der Demokratie zu wahren.
Wie werden Sie im Falle einer solchen Abstimmung abstimmen? Wie wichtig sind Ihnen Klimaschutz, die Verpflichtungen des Pariser Abkommens und das Recht künftiger Generationen auf einen bewohnbaren Planeten?
Mit freundlichen Grüßen
Miriam Lütje
Sehr geehrte Frau Lütje,
vielen Dank für Ihre Nachricht. In der vergangenen Woche hat das Bundeskabinett ein umfassendes Konjunkturprogramm auf den Weg gebracht, um die Folgen der Coronakrise so gering wie möglich zu halten. Es ist gut, dass sich die SPD in vielen Punkten entscheidend durchsetzen konnte und wir nun ein umfassendes und zukunftsorientiertes Investitionsprogramm auf den Weg bringen. Die Automobilindustrie ist eine Schlüsselbranche für unsere Wirtschaft. Deswegen sind Hilfen für diese, wie für andere Wirtschaftszweige aus meiner Sicht dringend angebracht. Wir werden den Strukturwandel des Automobilsektors auf seinem Weg hin zu klimafreundlichen Antrieben weiter unterstützen, unter anderem mit der Verdopplung des Bundesanteils am sogenannten Umweltbonus. Gleichzeitig werden wir die nun vorgelegten Maßnahmen selbstverständlich sorgfältig im Bundestag beraten.
Mit freundlichen Grüßen
Johann Saathoff
Weitere Fragen an Johann Saathoff
vielen Dank für Ihre Frage. Dazu kann ich leider nur sagen, dass die Verhandlungen zwischen den Ressorts nach wie vor andauern.
vielen Dank für Ihre Frage. Ich kann verstehen, dass es für Sie nicht zufriedenstellend ist, dass Sie als Außenstehender keinen Einblick in das Verfahren haben. Leider ist es mir auch nicht möglich, Ihnen hier einen Einblick zu geben. Das BMI-Rundschreiben verliert seine Gültigkeit aber nicht.
vielen Dank für Ihre Frage. Über die Details der Abstimmung innerhalb der Bundesregierung möchte ich mich nicht äußern. Ich kann sehr gut verstehen, dass das für Sie nicht zufriedenstellend ist. Ich bedaure das sehr.
Beim Thema Arbeitszeit hat sich seit Ihrer letzten Frage dazu im November 2023 kein neuer Stand ergeben.