Weshalb wird im Gesetzesentwurf BBVAngG bei Wohnort München ein Betrag für Klassenfahrten des Landes Hamburg angesetzt?
Sehr geehrter Herr Saathoff,
bezüglich Ihres meiner Meinung nach umstrittenen Gesetzesentwurfs zur Sicherstellung einer amtsangemessenen Bundesbesoldung- und versorgung (BBVAngG) mit Bearbeitungsstand vom 20.08.2024 habe ich eine Rückfrage zu den genannten Beispielfamilien auf Seite 61/62 (siehe auch https://shorturl.at/Zd7RY):
Bei beiden Familien ist im Entwurf der Wohnort München (Mietenstufe VII) angegeben. Ich gehe logischerweise davon aus, dass die Beispielkinder eine Schule und Kita in München besuchen.
Ich frage daher nach, weshalb auf Seite 62 ein Betrag für Klassenfahrten des Landes Hamburg angesetzt wird?
Sehr geehrter Herr B.,
vielen Dank für Ihre Frage. Die den Berechnungen zugrunde liegenden Beträge werden im weiteren Verfahren überprüft und ggf. angepasst werden.
Mit freundlichen Grüßen
Johann Saathoff
Weitere Fragen an Johann Saathoff
MI ist absolut bestrebt, eine Lösung für den Kauf, die Miete oder das private Leasing eines Fahrrads zu schaffen und befindet sich diesbezüglich weiterhin in Abstimmung mit den anderen beteiligten Ressorts der Bundesregierung.
Bei einigen den Berechnungen zugrunde liegenden Beträgen gab es zwischenzeitlich Änderungen, weshalb diese im weiteren Verfahren überprüft und ggf. angepasst werden.
Im weiteren Gesetzgebungsverfahren werden die verschiedenen Beträge nochmal überprüft und ggf. angepasst.
Das ist ein interessanter Gedanke, dessen man sich sicher mal in einem politikwissenschaftlichen Seminar widmen kann. Mit den beiden Stimmen bei Bundestagswahlen werden Kandidaten und Parteien gewählt.