Sehr geehrter Herr. R.,

danke für Ihre Anfrage!

Sie beziehen sich hier auf ein Thema, was eine „innerstädtische“ Lörracher Diskussion ist, bei der ich mich als Landtagsabgeordneter, der von außen nur die Presseberichte dazu kennt, nicht positionieren kann.

Das Landratsamt setzt als untere Behörde gesetzliche Regelungen um. Das ist oft eine schwierige Aufgabe, wie sich auch an diesem Beispiel zeigt. Hier bestehen, ich beziehe mich nur auf die Presseberichte, ja auch unterschiedliche Interessen und Sichtweisen.

Es ist die Aufgabe von Gesetzen, die Freiheit des Einzelnen in Abgrenzung von der Freiheit des oder der Anderen zu regeln.

Auch ich habe im Kopf eine lange Liste von Gesetzen und Regulierungen, die es aus meiner Sicht nicht (mehr) braucht. Aber ich bin mir am genannten Beispiel nicht sicher, ob dies hier der Fall ist.

Ich hoffe, dass bei diesen Diskussionen eine Lösung gefunden werden kann, die im Rahmen des rechtlich Möglichen Anwohner:innen und die Betreiber der Straussi zufriedenstellt.

Freundliche Grüße

Ihr Jonas Hoffmann