Portrait von Josef Oster
Antwort 22.09.2026 von Josef Oster CDU

Ich vertrete die Auffassung, dass das Auto auch zukünftig eine bedeutende Rolle für unsere Mobilität spielen wird.

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Antwort 22.09.2026 von Josef Oster CDU

Zurzeit befindet sich ein neuer Referentenentwurf aus dem Bundesministerium des Innern in der Ressortabstimmung.

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Antwort 30.09.2026 von Josef Oster CDU

Wie in dem konkreten überarbeiteten Entwurf die Frage eines fiktiven Partnereinkommens behandelt werden wird, entzieht sich mangels Vorliegen des fertigen Entwurfes aktuell noch meiner Kenntnis.

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Antwort 08.09.2026 von Josef Oster CDU

Politische Amtsträger verpflichten sich dazu, dem Land zu dienen. Dafür tragen sie Verantwortung und daran haben sie ihr Handeln auszurichten.

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Antwort 22.09.2026 von Josef Oster CDU

Nachhaltiger und langfristig wirksamer ist es, die AfD politisch inhaltlich zu stellen.