Ein neuer und zusätzlicher Beschwerdeweg, etwa in Form einer unabhängigen Beschwerdestelle, ist im Ergebnis für den Bund nicht erforderlich beziehungsweise sachgerecht.
Antwort 08.08.2023 von Josef Oster CDU
Antwort 14.08.2023 von Josef Oster CDU
Da der Grundwasserspiegel je nach Niederschlagsmenge schwankt, sollte in trockenen Sommern darauf verzichtet werden, den Garten mit Trinkwasser zu sprengen.
Antwort 01.08.2023 von Josef Oster CDU
Wie bereits angeführt, muss eine Ablösung wohl überlegt und abgestimmt mit allen beteiligten Akteuren stattfinden.
Antwort 11.07.2023 von Josef Oster CDU
Ich bin mir aber sicher, dass die konstruktive Oppositionsarbeit der CDU auf lange Sicht bei der Bevölkerung erfolgreicher sein wird.
Antwort 22.06.2023 von Josef Oster CDU
Die AfD hat in der Vergangenheit besonders starken Zulauf erhalten, wenn die Verunsicherung und der Vertrauensverlust der Bevölkerung in die Regierung groß waren
Antwort 21.03.2023 von Josef Oster CDU
Für uns als Unionsfraktion steht fest, dass sich der Innovations- und Forschungsstandort Deutschland stets weiterentwickeln muss, um international mit der Spitze mithalten zu können