Klimaschutz funktioniert nur sozial. Das GEG enthält dementsprechend zahlreiche Regelungen. Die Modernisierungsumlage darf bspw. höchstens 50 Cent/m2 betragen.
Antwort 11.07.2023 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 13.07.2023 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Annalena Baerbock steht im Austausch mit dem britischen Außenminister und hat wiederholt das US-amerikanische Rechtsverständnis zu diesem Fall problematisiert.
Antwort 19.06.2023 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das Gebäudeenergiegesetz gilt auch für öffentliche Gebäude.
Antwort 20.06.2023 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das Gesetz für kommunale Wärmeplanung verpflichtet zur Potentialanalyse. Wo keine Fernwärme verfügbar ist, kann technologieoffen klimafreundlich geheizt werden.
Antwort 19.06.2023 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Leider ist uns keine Möglichkeit bekannt. Wir würden Ihnen empfehlen, das zuständige Landesministerium anzuschreiben.
Antwort 18.06.2023 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Ermittlungen und Äußerung von Verdachtsmomenten obliegen den Ermittlungsbehörden und der Rechtsprechung.