Antwort 20.04.2026 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Durch ein generelles Tempolimit ließe sich Geld im Gesundheitswesen einsparen.
Stefan Kaminski, Grüne Bundestagsfraktion
Durch ein generelles Tempolimit ließe sich Geld im Gesundheitswesen einsparen.
Es handelt sich um EU-Sanktionen, gegen die Herr Doğru selbstverständlich Rechtsmittel einlegen kann.
Wir fordern keine Leistungskürzungen für Bürger*innen und wollen, dass Abgeordnete in die gesetzliche Rente einzahlen.
Die Absenkung des Honorars für psychotherapeutischen Leistungen ist im Hinblick auf die derzeit schon bestehenden Versorgungslücken höchst problematisch.