Die Investitionsquote ist eine als absolute Untergrenze, keine Zielmarke. Dass wir finanzielle Spielräume für mehr Investitionen geschaffen haben, war richtig.
Antwort 26.03.2026 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 25.03.2026 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir kritisieren den zweckfremden Gebrauch der Mittel aus dem Sondervermögen und nutzen alle parlamentarischen Instrumente, um auf einen Kurswechsel zu drängen.
Antwort 18.03.2026 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Absenkung der psychotherapeutischen Leistungen ist im Hinblick auf die derzeit schon bestehenden Versorgungslücken höchst problematisch.
Antwort 18.03.2026 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ein völkerrechtliches Mandat für die Intervention gibt es nicht. Oberste Priorität hat der Schutz der Zivilbevölkerung.
Antwort 12.03.2026 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Menschen sollen sich im Krankheitsfall zwischen unterschiedlichen qualitätsgesicherten Angeboten und Therapien entscheiden können.
Antwort 18.03.2026 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ein völkerrechtliches Mandat für die Intervention gibt es nicht. Oberste Priorität hat der Schutz der Zivilbevölkerung.