Frage an Katrin Schmidberger bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen

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Katrin Schmidberger
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Julius R. •

Frage an Katrin Schmidberger von Julius R. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen

Sehr geehrte Frau Schmidberger,

viele ehrenamtlich engagierte MitbürgerInnen beschäftigen sich konkret und intensiv mit dem Versuch einer Beteiligung an der Stadtentwicklung bzw. an dem Konzept zum "Stadtverträglichen Tourismus" in Berlin.
Bezug nehmend auf die Frage von Frau Vogel vom 24.06. und Ihre Antwort vom 6.7. hätte ich konkret folgendes Anliegen:

Wie soll konkret die Beteiligung von BürgerInnen am Konzept zum "Stadtverträglichen Tourismus" aussehen?
Welche Maßnahmen planen Senat und Bezirke damit die Interessen der BürgerInnen bei der Erstellung des Konzepts bis März 2018 angemessen und rechtzeitig berücksichtigt werden können?

Seitens Frau Lompscher wurde kürzlich auf dem "Stadtforum" in der Markhalle 9 die Einrichtung eines Gremiums zum Thema Stadtentwicklung, das auch aus BürgerInnen bestehen soll, genannt.
Aufgrund der Berufung des Gremiums bis Ende 2018 wäre dies für eine Bürgerbeteiligung in Bezug auf das Konzept zum "Stadtverträglichen Tourismus" viel zu spät.

Vielen Dank im voraus für die Beantwortung und viele Grüße,
J. R.

Poträt von Katrin Schmidberger
Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr R.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Nachfrage. Zu einem anderen Umgang mit dem Thema Tourismus gehört auch eine andere Einbindung aller Akteure - das gilt insbesondere für die Bürger*innen. Derzeit werden im Rahmen der Erstellung des neuen Konzeptes Interviews mit verschiedenen Vertreter*innen aus Politik und Verwaltung geführt. Die dabei vorgebrachten Punkte sollen in das spätere Konzept einfließen. Ebenso sollten auch die Forderungen von Bürgerinitiativen rund um den Themenbereich Tourismus Berücksichtigung finden. In welcher Form dies geplant ist, dazu werde ich entsprechend nachhaken.

Wie bereits erwähnt, ist eine über die Erstellung des Konzeptes hinausgehende Forderung nach mehr Beteiligung die permanente Öffnung und Erweiterung des "Runden Tisch Tourismus" um Vertreter*innen von Betroffenen und Anwohner*innen-Initiativen. Auch die Einrichtung eines Bürger*innenbeirats für eine kontinuierliche Beteiligung der Bevölkerung kann eine wichtige Rolle spielen. Denn klar ist: ein neues Konzept alleine ändert zunächst noch nichts. Auf die praktische Umsetzung kommt es an.

Viele Grüße
Katrin Schmidberger

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