Frage an Kirsten Kappert-Gonther von Lara B. bezüglich Verkehr
Guten Tag Frau Kappert-Gonther, wie stehen Sie zu einer Mobilitätsprämie für alle anstatt einer Abwrackpremie?
Sehr geehrte Frau Bodirsky,
vielen Dank für Ihre Zuschrift. Ich lehne eine Abwrackprämie ab. Es ist ein großer Erfolg der Klimabewegung, dass ein solcher Rückschritt im Konjunkturpaket der Bundesregierung abgewendet werden konnte. Es wäre ökologischer Irrsinn und eine Verschwendung von Ressourcen, wenn mit Steuergeldern der Kauf von fossilen Autos gefördert wird. Das würde langfristig nicht mal der Automobilbranche helfen. Seit Jahren steht fest, dass mit Benzin und Diesel betriebene Verbrennungsmotoren bald nur noch in Auslaufmodellen Platz finden.
Moderne Mobilität basiert auf sauberer Energie und ist von Dienstleistungen und dem intelligenten Mix verschiedener Verkehrsangebote geprägt. Für die deutsche Automobilindustrie liegt die Herausforderung darin, die bestimmenden Trends der Dekarbonisierung, Urbanisierung, Digitalisierung und Automatisierung aufzunehmen und entsprechend neue Angebote für sich weltweit wandelnde Mobilitätsmärkte bereitzustellen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Kirsten Kappert-Gonther
Weitere Fragen an Kirsten Kappert-Gonther
Bereits mit dem Arzneimittel-Lieferengpassbekämpfungs- und Versorgungsverbesserungsgesetz (ALBVVG) wurde der G-BA zudem beauftragt, das Nähere zu einzelnen Facharztgruppen und den erforderlichen ärztlichen Qualifikationen zu regeln, bei denen der Genehmigungsvorbehalt der Krankenkasse zur Verordnung von Cannabis als Medizin entfällt (in der SAPV gibt es schon entsprechende Ausnahmen).
Ich stimme Ihnen zu, dass das medizinische Potenzial von Cannabis noch besser genutzt werden kann.
wer berauscht ist, sollte nicht Auto fahren, egal ob durch Alkohol, THC oder andere Substanzen. Gleichzeitig lehne ich es ab, den Entzug des Führerscheins quasi als Ersatzstrafrecht zu verwenden, so wie es viele Cannabis-Konsument*innen und zum Teil auch Patient*innen bisher erlebt haben.
Dennoch war das Gesetz im Bundesrat umstritten. Um eine Blockade zu verhindern, wurden in einer Protokollnotiz einige Aspekte ergänzt. Diese Protokollnotiz wird nun mit einem Änderungsgesetz umgesetzt. Die Beratungen über die konkrete Ausgestaltung dauern zum aktuellen Zeitpunkt noch an und den Ergebnissen kann ich hier nicht vorgreifen.