Um Menschen und Klima zu schützen, brauchen wir Tempolimits: 120 km/h auf Autobahnen, 80 auf Landstraßen und eine Regelgeschwindigkeit von 30 innerorts.
Antwort 10.09.2021 von Klaus Ernst BSW
Antwort 16.09.2021 von Klaus Ernst BSW
Die gesetzliche Rente muss wieder zum Zentrum der Alterssicherungspolitik werden und den Lebensstandard im Alter sichern
Antwort 10.06.2021 von Klaus Ernst BSW
(...) Im Mittelpunkt steht für uns, dass Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit zusammengehören und auch gemeinsam verwirklicht werden können und müssen. (...)
Antwort 30.06.2021 von Klaus Ernst BSW
(...) Hartz IV durch eine bedarfsdeckende, individuelle und sanktionsfreie Mindestsicherung in Höhe von derzeit 1.200 Euro monatlich (inklusive Miete) ersetzt wird (...)
Antwort 27.05.2021 von Klaus Ernst BSW
(...) Ich finde dieses Vorgehen auch zweifelhaft (...)
Antwort 23.04.2021 von Klaus Ernst BSW
(...) dass eine notwendige finanzielle Unterstützung der Ukraine nicht einseitig den deutschen und europäischen Gaskunden zugemutet werden kann (...)