Was wird unternommen, um die Menschen vor den Taliban zu befreien? Die Menschen, vorallem Frauen, leider immer noch unter der Besetzung!

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Konstantin von Notz
Bündnis 90/Die Grünen
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Was wird unternommen, um die Menschen vor den Taliban zu befreien? Die Menschen, vorallem Frauen, leider immer noch unter der Besetzung!

Frage von Josephin B. am
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Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 2 Tage 5 Stunden

Sehr geehrte Frau B.,

vielen Dank für Ihre Frage und Ihr damit verbundenes Interesse an meiner Arbeit. Beides hat mich sehr gefreut. Ich gebe Ihnen Recht: Die humanitäre Lage in Afghanistan ist weiterhin höchst dramatisch und der Handlungsbedarf entsprechend hoch.

Als grüne Bundestagsfraktion hatten wir bereits sehr frühzeitig auf die drohende Entwicklung in Afghanistan aufmerksam gemacht und der ehemaligen Bundesregierung frühzeitig in parlamentarischen Initiativen aufgefordert, ihrer Verantwortung gerecht zu werden, u.a. durch die Schaffung großzügiger Regelungen für die Aufnahme sog. Ortskräfte.

Viel zu lange hat die ehemalige Bundesregierung die dramatische Sicherheitslage in Afghanistan aus innenpolitischen Gründen ignoriert. Die daraus resultierenden Folgen waren und sind dramatisch. Die Aufarbeitung der jeweiligen Einschätzungen, Entscheidungen und Maßnahmen der ehemaligen Bundesregierung vor und nach der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan muss nun zügig und umfassend umgesetzt werden.

Auch muss klar sein, dass das Ende des Bundeswehr-Einsatzes nicht ein Ende unserer Verantwortung für Afghanistan bedeuten darf. Humanitäre Hilfe für Afghanistan bleibt wichtiger denn je. Das Land befindet sich in einer tiefen humanitären, politischen und wirtschaftlichen Krise. Große Teile der Wirtschaft sind zusammengebrochen, viele Menschen müssen hungern. Menschenrechtsverletzungen stehen auf der Tagesordnung und neben den Taliban nutzen auch Terrororganisationen wie der IS die Verzweiflung und die Perspektivlosigkeit der Menschen zur Rekrutierung von Nachwuchs aus.

Dass so viele Menschen heute in alltäglicher Angst leben, ist unerträglich. Am schwersten ist die Lage, wie Sie zu Recht schreiben, für die besonders gefährdeten Mädchen und Frauen. Über die Hälfte der afghanischen Bevölkerung wird in diesem Winter humanitäre Hilfe benötigen, um zu überleben. Hier haben wir eine besondere Verantwortung, die wir wahrzunehmen müssen.

Tausende von Menschen, denen wir eine Aufnahme bei uns zugesichert haben, sind weiterhin in Afghanistan. Auch deutsche Staatsangehörige befinden sich aufgrund individueller Umstände noch im Land. Auch Ihnen gegenüber stehen wir in der Pflicht.

Meine Fraktionskolleginnen und -kollegen und ich sind fest entschlossen, dieser Verantwortung gerecht zu werden. Dies gilt auch für die neue Bunderegierung. Hier finden Sie einen entsprechenden „Aktionsplan Afghanistan“: https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/laender/afghanistan-node/aktionsplan-afghanistan/2503582.

Mit besten Grüßen nach Berlin!
Konstantin v. Notz

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