ich stehe weiterhin voll hinter der SPD-Forderung nach einem Tempolimit von 130 km/h auf Autobahnen, mit der die Partei auch zur Bundestagswahl 2021 angetreten ist.
Antwort 25.05.2022 von Macit Karaahmetoğlu SPD
Antwort 20.06.2022 von Macit Karaahmetoğlu SPD
Dass der Innenstadt-Strang vom Bahnhof Ludwigsburg nach Schlösslesfeld/Oßweil im Plan bis jetzt noch als optional eingezeichnet ist, halte ich für nicht richtig.
Antwort 24.05.2022 von Macit Karaahmetoğlu SPD
Aktuell werden noch ungeklärte Fragen hinsichtlich der Anzeige- und Veröffentlichungspflichten im Abgeordnetengesetz geklärt.
Antwort 03.05.2022 von Macit Karaahmetoğlu SPD
Eine Pflegeprämie ist mir ein wichtiges Anliegen: Die Pfleger:innen, die während der SARS-CoV-2-Pandemie unermüdlich die ihnen Anvertrauten mit aller Kraft geschützt haben, verdienen Anerkennung
Antwort 13.04.2022 von Macit Karaahmetoğlu SPD
Gerade für die deutsche Wirtschaft, die hochgradig auf diese Lieferungen angewiesen ist, wäre ein Embargo mit schwerwiegenden Folgen verbunden.
Antwort 17.01.2022 von Macit Karaahmetoğlu SPD
Für die Entscheidung über eine allgemeine Impfpflicht gibt es einen klaren Fahrplan