Es ist mir allerdings aus Zeitgründen nicht möglich, beinahe jede Woche neue Anfragen von Ihnen zu beantworten. Gerade, wenn Sie im Geschäftsbereich des BMI liegen, da mein Abgeordnetenwatchaccount durch mein Bundestagsbüro und nicht durch das BMI verwaltet wird.
Es ist mir allerdings aus Zeitgründen nicht möglich, beinahe jede Woche neue Anfragen von Ihnen zu beantworten.
Die Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern bedienen sich aller rechtstaatlicher Mittel, um extremistische Gruppierungen in Deutschland zu verfolgen.
Der Plan ist weiterhin zeitnah einen Entwurf ins Kabinett zu bringen.
Eine differenzierte Kontextualisierung der Ehrenmale ist unerlässlich und ein Abriss der falsche Weg und nicht die Lösung aller Probleme
Ein Abriss der Denkmäler würde einem Auslöschen eines Teiles der Geschichte gleichkommen und ist demnach nicht zielführend.