Meine Partei, die ÖDP, ist für eine strikte Reduktion von Rüstungsexporten.Meine Partei, die ÖDP, ist für eine strikte Reduktion von Rüstungsexporten.

Der Einsatz von synthetischen Pestiziden soll bis 2030 um 80 Prozent reduziert werden. Bis 2035 soll die EU komplett aus der Nutzung der Ackergifte aussteigen.

Zentrales Motiv unseres Parteiprogramms ist der Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen.

Die EMA und die Kommission nutzen die Bestimmungen des EU-Rechts für Notfallsituationen in vollem Umfang, um das Genehmigungsverfahren zu beschleunigen. Gleichzeitig stellen sie sicher, dass alle Anforderungen in Bezug auf Wirksamkeit, Qualität und Sicherheit des Impfstoffs umfassend bewertet werden.

Besser geeignet wäre hingegen ein Wahlsystem mit Ersatzstimme bzw. Dualwahl, weil es die Gleichheit der Wahl zu fast 100 Prozent wiederherstellen kann, ohne die Handlungsfähigkeit des Parlaments zu gefährden.

Ich habe die Frage an Andrea weitergeleitet, da wir auf EU-Ebene nur Empfehlungen zur Pflege abgeben können. Die EU hat hier keine Geseztgebungskompetenz.