Antwort ausstehend von Marcel Emmerich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Antwort 10.02.2026 von Marcel Emmerich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich setze mich für die konsequente Verfolgung jeder Form von Extremismus mit derselben Konsequenz ein, unabhängig davon, ob sie von rechts, religiös oder von links kommt
Antwort 05.02.2026 von Marcel Emmerich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wer Personen, die sich am öffentlichen Meinungsbildungsprozess beteiligen, wirksam schützen will, darf den Schutz nicht an formalen oder unscharfen Abgrenzungen scheitern lassen.
Antwort 18.12.2025 von Marcel Emmerich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich kann Ihnen versichern, dass ich mich stets gegen die Verwendung von Palantir in deutschen Behörden einsetzen werde – sowohl in den Gremien, denen ich angehöre als auch öffentlich.