Sehr geehrte Frau Strack-Zimmermann, Sie haben die Frage, ob Deutschland deutlich mehr als 2% des BIP für Verteidung ausgeben soll behjaht. Ich habe eine Frage zu Ihrer Begründung.

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Frage von Ulrich K. •

Sehr geehrte Frau Strack-Zimmermann, Sie haben die Frage, ob Deutschland deutlich mehr als 2% des BIP für Verteidung ausgeben soll behjaht. Ich habe eine Frage zu Ihrer Begründung.

Sie begründen mit "Nach 24 Jahren des Sparens brauchen wir ein deutlich effizienteres Beschaffungswesen zur Verbesserung der Bundeswehr-Ausrüstung"
Wie hier zu sehen ist, steigen die Verteidigungsausgaben seit 2015
https://www.bundeswehr.de/de/ueber-die-bundeswehr/modernisierung-bundeswehr/verteidigungshaushalt-trendwende-finanzen
Wie kommen Sie zu der Aussage "nach 24 Jahren des Sparens"?

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr. K.

vorab: Damit Ausgaben real steigen, müssen sie auch bei der Bundeswehr ankommen und nicht, wie bisher, ein Papiertiger in den Etatverhandlungen sein.

Wir Freie Demokraten fordern eine deutsche Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik aus einem Guss. Deutschland muss sein internationales Handeln strategisch und institutionell einheitlicher aufstellen, um auf die komplexen globalen Herausforderungen reagieren und international mehr Ver- antwortung in der Welt übernehmen zu können. Wir wollen deshalb, dass Deutschland stärker als bisher den vernetzen Ansatz in seinem internationalen Handeln umsetzt. Hierfür wollen wir die sicherheitspolitischen Entscheidungsstrukturen anpassen und die finanziellen Voraussetzungen schaffen.

Wir Freie Demokraten wollen daher, dass Deutschland im Sinne eines vernetzten Ansatzes drei Prozent seines Bruttoinlandsprodukts in internationale Sicherheit („3D – defence, development and diplomacy“) investiert, so seine in der NATO eingegangenen Verpflichtungen erfüllt, seine Entwicklungspolitik verstetigt und seine Diplomatie stärkt. 

Mit freundlichen Grüßen
Marie-Agnes Strack-Zimmermann

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