Bei dem geplanten Gesetz handelt es sich ausschließlich um ein Verbot von Neuzulassungen für Verbrennermotoren, nicht um ein Verbot gebrauchter Diesel und Benziner.
Antwort 21.03.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
Antwort 10.02.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
es sind mir keine bekannt.
Antwort 10.02.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
Wladimir Putin möchte die Ukraine schlichtweg auslöschen, sie von der Landkarte streichen.
Antwort 21.03.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
Die Ukraine ist ein souveräner Staat und hat unsere volle Unterstützung. Sie allein wird entscheiden, wann es zu welchen Konditionen Frieden geben wird.
Antwort 21.03.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
Die Mission beruhte auf dem in Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen garantierten Recht zur individuellen und kollektiven Selbstverteidigung und auf Artikel 5 des NATO-Vertrages und war somit nicht völkerrechtswidrig.
Antwort 10.02.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
die Freien Demokraten verurteilen die Hinrichtungen aufs Schärfste.
