Die bisherigen Erkenntnisse aus den Erfahrungen der Länder deuten darauf hin, dass das Angebot einer pauschalen Beihilfe angenommen wird.
Antwort 25.09.2025 von Markus Stein SPD
Antwort 10.05.2023 von Markus Stein SPD
Die Vorgaben für die Härtefallhilfen für Privathaushalte, die mit nicht leitungsgebundenen Energieträgern heizen, gelten bundeseinheitlich
Antwort 27.04.2023 von Markus Stein SPD
Rückmeldung der Landesregierung zu PFAS-Belastungen auf dem Gebiet des ehemaligen NATO-Flugplatzes Pferdsfeld sowie der früheren Bundeswehrkaserne Dörndich.
Antwort 17.08.2022 von Markus Stein SPD
Für die Verteidigung einschließlich des Schutzes der Zivilbevölkerung hat der Bund die ausschließliche Gesetzgebungskompetenz - demzufolge ist der Bund für Regelungen betreffend den Aufgabenbereich der Zivilen Verteidigung zuständig.
Antwort 30.10.2020 von Markus Stein SPD
(...) ich habe am heutigen Morgen direkten Kontakt zur Kassenärztlichen Vereinigung Rheinland-Pfalz aufgenommen. (...)