Wie stehen Sie zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie-Zeit, nachdem nun die RKI Protokolle ungeschwärzt veröffentlicht wurden?

Portrait von Martin Dulig
Martin Dulig
SPD
100 %
/ 1 Fragen beantwortet
Frage von Andrea N. •

Wie stehen Sie zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie-Zeit, nachdem nun die RKI Protokolle ungeschwärzt veröffentlicht wurden?

Sehr geehrter Herr Duhlig, es ist offensichtlich, in den Protokollen wurden weniger harte Maßnahmen vorgeschlagen, als dann von den Gesundheitsministern umgesetzt wurden. Die Äußerung "Pandemie der Ungeimpften" war nicht rechtens und trotzdem wurde dies immer wieder wiederholt und der Bevölkerung Angst gemacht. Wie werden Sie diese ungerechte Behandlung der ungeimpften Menschen entschuldigen? Quellen: 14.12.20 Kretzschmar im BW-Landtag( "Bevölkerung wird durchgeimpft und damit pasta...")Söder ( in der ARD) : wollte Zwangsgelder und Bußgelder verhängen. Karl-Josef Laumann ( NW) wollte keine Lohnfortzahlung für Ungeimpfte in Quarantäne durchsetzen. Frau Rieker lsetzte die Verordnung, dass Ugeimpfte nicht feiern dürfen durch ( Mainz) , Grüne Landtagsmitglieder ( Verschärfung der Kontaktbeschränkungen der Ungeimpften, der Handel für Ungeimpfte geschlossen wird,) Frau Esken nannte ca. 20 Mio. der Bevölkerung Covidioten, Frau Schwesig: Lockdown für die Ungeimpften verlangt) usw, usw,....

Portrait von Martin Dulig
Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau N.,

Die Corona-Pandemie war für uns alle eine schwierige Ausnahmesituation, die wir als Gesellschaft in der Form noch nicht erlebt haben. Entschlossenes Handeln und ein kluges Krisenmanagement waren notwendig, um die Gesundheit der Bevölkerung zu schützen. Sachsen war leider das Bundesland mit den meisten Todesfällen im Zusammenhang mit dem Coronavirus je 100.000 Einwohner. Vor diesem Hintergrund wurden bei besonders hohen Inzidenzen Einschränkungen des öffentlichen, wirtschaftlichen und kulturellen Lebens getroffen. Für uns ist jedoch klar, dass wir die Zeit der Corona-Pandemie und die getroffenen Maßnahmen reflektieren müssen, um für kommende Pandemien besser gewappnet zu sein. Denn wir wollen die Krisenfestigkeit Sachsens weiter stärken. Das schafft man nicht mit rückwärtsgewandten Debatten, sondern durch einen guten Plan, den man gemeinsam mit Expert:innen unterschiedlicher Fachrichtungen erarbeitet. Wir haben in Sachsen gute Erfahrungen mit Enquete-Kommissionen gemacht. Eine solche könnte sich im Landtag in der nächsten Legislatur damit befassen, wie Sachsen in Zukunft besser mit Krisen umgeht und wie die Bedürfnisse von Familien stärker gewahrt werden können.

Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Martin Dulig
Martin Dulig
SPD