Frage von Cristian C. • 11.03.2024
Antwort ausstehend von Matthias Kollatz SPD
Meine bisherigen Erfahrungen mit Parteiverbotsverfahren sprechen eher dagegen. Eine Prüfung ist dennoch wichtig, selbst wenn sie ergibt, dass andere Maßnahmen wirkungsvoller sein können.
Nach den aktuellen Planungen werden keine THF-Sportflächen benötigt.
Die Verkehrswende in Städten wie Berlin erfolgt insbesondere durch die Umorientierung auf den ÖPNV und mehr Platz für Fußgänger und Radfahrer
Maßnahmen sind: Milieuschutzgebiete, die in Berlin von den Bezirken selbstständig ausgewiesen werden können und das - bis 2025 befristete - Umwandlungsverbot.