Ein Antrag der GRÜNEN auf großzügige Aufnahme afghanischer Ortskräfte wurde Ende Juni vom Bundestag abgelehnt, nun sind tausende Menschenleben gefährdet. Wie haben Sie mit welcher Begründung votiert?
Sehr geehrter Herr F.,
wir als FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag haben uns bei der Abstimmung des Antrags der Grünen zur Aufnahme afghanischer Ortskräfte am 23. Juni 2021 enthalten. Dieses Votum möchte ich Ihnen folgendermaßen erklären: Als FDP hatten wir die Bundesregierung bereits lange zuvor dazu aufgefordert, endlich eine Exit-Strategie zu entwickeln, denn auch wir waren der Ansicht, dass die vielen afghanischen Ortskräfte und deren Familien unseren uneingeschränkten Schutz sowie rasche Unterstützung verdienen. Die Intention des Antrags der Grünen teilten wir - daher lehnten wir den Antrag auch nicht ab -, allerdings hielten wir ein Gruppenaufnahmeverfahren nicht für den geeigneten Weg, da dadurch der Gefahr des Missbrauchs Tür und Tor hätte geöffnet werden können. Aus diesem Grund haben wir uns als FDP-Fraktion geschlossen enthalten.
Mit freundlichen Grüßen
Matthias Nölke
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