Frage an Matthias Schmidt von Louis W. bezüglich Verkehr
Ser geehter Herr Schmidt,
der Bundestag stimmte kürzlich über eine zeitliche Auswertung des Nachtflugverbots am künftigen Flughafen BER ab. Meines wissens wurde der Antrag von der Linken eingebracht und von den Grünen unterstützt. Der Presse entnahm ich, dass der Antrag von der Mehrheit der Koalition abgelehnt wurde.
Sie betrachten sich als Abgeordneter für Treptow-Köpenick und fühlen sich den dortigen Bürgerinnen und Bürgern verpflichtet. Wie haben sie in dem konkreten Fall abgestimmt, und wie begründen sie ihr Abstimmungsverhalten?
In der Hoffnung auf eine baldige Antwort grüsst sie Louis Wasani.
Sehr geehrter Herr Wasani,
herzlichen Dank für Ihre Zuschrift bei Abgeordnetenwatch, mit der Sie mein Abstimmungsverhalten zum Nachtflugverbot erfragen.
Tatsächlich hat am vergangenen Donnerstag die Fraktion der Linken einen Antrag zum Nachtflugverbot von 22.00 bis 06.00 Uhr am zukünftigen BER eingebracht und zur sofortigen Abstimmung gestellt. Wir haben in der vorangegangenen SPD-Fraktionssitzung kontrovers über diesen Antrag diskutiert, obwohl wir den Wortlaut noch gar nicht kannten. Unsere Fraktion hat sich mehrheitlich – aus sehr unterschiedlichen Gründen – für die Beibehaltung des bisherigen, gerichtlich überprüften Nachtflugverbots ausgesprochen.
Ich habe den Antragstext gelesen und die Bundestagsdebatte aufmerksam verfolgt. Ich wollte mich der Abstimmung stellen und habe nicht mit meiner Fraktion gestimmt und mich enthalten. Aus meiner Sicht kann nur ein angemessenes Nachtflugverbot den gesunden Schlaf garantieren. Hierfür will ich auch weiter in meiner Fraktion werben. Ich muss aber als Demokrat auch akzeptieren, dass es für meine Meinung derzeit keine Mehrheit gibt.+
Herzliche Grüße
Matthias Schmidt
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