Frage an Matthias Schmidt von Robert B.
Sehr geehrter Herr Schmidt,
ich habe soeben das enttäuschende Ergebnis der Abstimmung über das Fracking-Verbot gesehen. Leider haben sich viel zu wenige gegen Fracking ausgesprochen um Umweltschäden zu verhindern. Auch ihre Stimme ging gegen ein Fracking-Verbot. Deswegen möchte ich sie hiermit um eine Stellungnahme zu ihrer Entscheidung bitten, da ich diese nicht nachvollziehen kann. Ich finde egal wo ich suche keine positiven Aspekte über Fracking. Ich würde gern wissen wieso sie für eine Energiegewinnungsmethode sind, bei der Zerstörung im Vordergrund steht. Sehen sie Fracking als eine nachhaltige Lösung für Energiegewinnung in der Zukunft? Wenn nicht, wieso sollt wir dann solch eine Methode weiter verfolgen?
mit freundlichen Grüßen,
Robert Baufeld
Sehr geehrter Herr Baufeld,
herzlichen Dank für Ihre Anfrage vom Samstag, die mir die Gelegenheit gibt, mein Abstimmungsverhalten im Deutschen Bundestag zu erläutern. Ich habe dies bereits im Rahmen einer sog. Persönlichen Erklärung getan, die Sie im Plenarprotokoll des Bundestages zum entsprechenden TOP finden. Sie beantwortet Ihre Frage und lautete wie folgt:
"Ich will klare Regelungen und Rechtssicherheit für die Bürgerinnen und Bürger, für Behörden und für Unternehmen schaffen und nehme die Vorbehalte gegen das Fracking sehr ernst und teile sie.
Um Wissenslücken zu schließen, halte ich in diesem Bereich Erprobungsmaßnahmen unter wissenschaftlicher und umweltfachlicher Aufsicht mit dem Zweck für zulässig, die Auswirkungen der Maßnahmen wissenschaftlich zu erforschen.
Derzeit halten sich die Erdgasfirmen an ein faktisches Moratorium, in der Erwartung neuer gesetzlicher Regelungen.
Ich setze nunmehr auf die Einigungsfähigkeit innerhalb der Großen Koalition und erwarte vom Koalitionspartner, den Gesetzentwurf zügig endabzustimmen.
Angesichts dieser ernsthaften Herausforderungen ist es von Grünen und Linken kein parlamentarisch seriöses Verhalten, eine Abstimmung zu diesem Thema ohne Debatte zu beantragen. Ein solcher, allein taktisch motivierter Winkelzug, wird der Problematik nicht gerecht. Aus diesem Grund lehne ich diese Anträge ab."
Ich hoffe sehr, dass nun mein Abstimmungsverhalten deutlich geworden ist. Gerne lade ich Sie auch zu einem vertiefenden Gespräch ein. Wenden Sie sich bitte einfach zur Terminvereinbarung an eines meiner Büros.
Herzliche Grüße
Matthias Schmidt, MdB
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