Frage an Metin Hakverdi von Beate H. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen
Sehr geehrter Herr Hakverdi,
ich bin besorgt, seitdem ich in unserer Lokalpresse las, dass der Mittelpunkt unseres Stadtteils in Rothenburgsort, welches innerhalb des geplanten Neubaus der AVW liegt, ebenfalls an diese privatisiert werden soll. Wir Rothenburgsorter versprechen uns vom neu gestalteten Marktplatz unter anderem auch einen Ort für Begegnungen sozialer und kultureller Art. Haben doch viele z.B. die öffentliche Theateraufführung im letzten Sommer „Rothenburgsort Revue“ auf dem Marktplatz in guter Erinnerung, welche Stadtteilfest-Charakter hatte. Für mich ist fraglich, ob infolge der Privatisierung solche Begegnungen weiterhin möglich sein werden und bitte Sie, zu diesem geplanten Verkauf unseres Herzstücks in RBO Stellung zu beziehen. Vielen Dank.
Mit freundlichen Grüßen aus Rothenburgsort,
Beate Hage
Weitere Fragen an Metin Hakverdi
Es ist mein aufrichtiger Wunsch, dass meine Bemühungen dazu beitragen, das Bewusstsein für die Dringlichkeit des Kampfes gegen Antisemitismus zu schärfen und zugleich eine Basis für eine friedliche und respektvolle Koexistenz in unserer Gesellschaft zu festigen.
Ich möchte betonen, dass in einem Rechtsstaat wie Deutschland Maßnahmen wie Abschiebungen immer auf individuellen Entscheidungen basieren müssen, die sich an geltendem Recht orientieren.
Zum AfD-Verbot habe ich mich gemeinsam mit meinen Fraktionskolleginnen und -kollegen, die wie ich eine familiäre Einwanderungsgeschichte haben, deutlich geäußert:
Der Kampf gegen Rechtsextremismus und Faschismus ist eine Aufgabe, die uns alle angeht und die wir in der SPD mit großem Ernst und Engagement angehen.