Frage an Mike Mohring von Corina K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Werden sie nun zurücktreten und politisch die Verantwortung übernehmen, dass die Ministerpräsidentenwahl Thüringen derart Schaden zugefügt hat?
WErden sie sich endlich damit abfinden, dass sie unfassbar viel verloren haben in der Landtagswahl und an uns Bürger denken, die größtenteils keinen Rechtsruck wollen sondern anständig regiert werden?
K.
Guten Tag Frau Köhler,
Abgeordnetenwatch hat mich freundlicherweise erinnert, dass aus dem Jahr 2020 noch Fragen offen sind.
Wie Sie sicherlich in den Nachrichten, Zeitungen oder in den Ihnen zugänglichen Social Media Kanälen verfolgen können, bin ich nicht mehr Fraktionsvorsitzender und Landesvorsitzender. Wenn Sie sich für die genaueren Umstände der Ereignisse vom Februar 2020 interessieren, empfehle ich Ihnen das neue Buch des thüringer Journalisten Martin Debes: „Demokratie unter Schock. Wie die AfD einen Ministerpräsidenten wählte.“
Schöne Grüße
Mike Mohring
Weitere Fragen an Mike Mohring
. Ob eine Partei verfassungsfeindlich ist und damit verboten werden kann, obliegt nicht dem eigenen subjektiven Meinungsbild. Das Bundesverfassungsgericht kann in Ihrem angesprochenen Fall der Afd nur auf Antrag des Bundestages, Bundesrates oder der Bundesregierung tätig werden
Stellen Sie bitte Ihre Frage gern nochmals oder senden Sie mir diese auch gern per Mail direkt an mein Bürgerbüro nach Bad Berka oder in den Thüringer Landtag.
Für mich und die gesamte Union von CDU/CSU ist klar, wer Antisemitismus und Hass gegen Israel auf deutsche Straßen bringt und das Existenzrecht Israels nicht anerkennt, darf in Deutschland kein Asylrecht oder anderen Schutzstatus erhalten.
Nicht alles was rechtlich möglich ist, ist zur Anwendung im politischen Betrieb geeignet.