Sehr geehrter Herr Bauer,

herzlichen Dank für ihre Anfrage vom 16. November 2010.

In Ihrer Anfrage bei Abgeordnetewatch.de vermischen Sie zwei völlig unterschiedliche Sachverhalte. Der eine ist die Problematik der demografischen Entwicklung, die mit einer seit Jahren zurückgehenden Geburtenzahl und mit der steigenden Lebenserwartung der Bevölkerung in Zusammenhang steht. Der andere berührt die komplizierten Fragestellungen um die Straffreiheit von Schwangerschaftsabbrüchen. Die beiden Themen haben nur scheinbar etwas gemeinsam. Eines steht jedoch fest: Mit einem Verbot der Abtreibung würde das demografische Problem nicht gelöst, zumal die Gründe für Abtreibungen sehr differenziert zu sehen sind. In Ländern mit geregelten Gesetzgebung zum Schwangerschaftsabbruch wie in Deutschland, Frankreich, Holland, Schweden oder Nordamerika ist die Abbruchquote letztlich geringer als in Regionen mit sehr restriktiver Gesetzgebung wie z. B. Teilen Lateinamerikas oder Afrikas, in denen 95 % aller Schwangerschaftsabbrüche illegal durchgeführt werden. Die Abbruchquote, also die Anzahl der Abbrüche pro 1000 Frauen im gebärfähigen Alter pro Jahr liegt in Westeuropa mit zwölf deutlich unter dem weltweiten Durchschnitt von 29. In Deutschland liegt die Zahl bei sieben. Eine restriktivere Regelung bringt also nicht mehr Geburten mit sich. Frauen, die ungewollt oder durch Gewalteinwirkung schwanger werden, brauchen Hilfe und Zuwendung aber sicher keine Zwangsmaßnahmen. Aus diesem Grund gibt es in Bayern eine Landesstiftung „Hilfe für Mutter und Kind“, die von Schwangerschaftsberatungsstellen häufig um finanzielle Unterstützung für werdende Mütter gebeten wird. Sicherheit und Vertrauen für eine gelingende Schwangerschaft und eine erfüllte Mutterschaft erreicht man nicht mit Zwangsmaßnahmen. Aus diesem Grund sieht das Strafgesetzbuch grundsätzlich eine Strafbarkeit vor, diese wird jedoch ausgesetzt, wenn die Frau für sie zwingende Gründe sieht und eine ausführliche Beratung durch eine anerkannte Beratungsstelle stattfindet. Viele Frauen entscheiden sich nach der Beratung für ihr Baby. In einigen Fällen ist es jedoch leider nicht möglich. So traurig das auch ist. Am wichtigsten ist es deshalb, für Familien gute Rahmenbedingungen zu schaffen, damit diese sich aktiv für Kinder entscheiden. Hierzu gehört eine Vielzahl von Maßnahmen: Persönliche Hilfe und Beratung, Unterstützung durch Nachbarschaft und die Gemeinde, eine kinderfreundliche Umgebung mit Spielplätzen und Orten an denen Kinder willkommen sind, finanzielle Absicherung, gut qualifizierte Kinderbetreuung, ein familienfreundliches Arbeitsumfeld und noch einiges andere mehr. Zu diesen Maßnahmen kann jeder von uns beitragen und jeder von uns ist aufgerufen, Müttern und Vätern helfend zur Seite zu stehen, wenn sie unsere Unterstützung brauchen. Auch in der Politik gibt es noch das eine oder andere zu tun. Einige Maßnahmen wurden bereits beschlossen und teilweise schon umgesetzt: Erhöhung des Kindergeldes, Einführung des Elterngeldes, Ausbau der Kindertagesstätten, steuerliche Erleichterungen und des Schutzes am Arbeitsplatz, Steigerung der Förderung von sozial schwächeren Familien, Stichwort Bildungsförderung von Kindern im Bereich Hartz IV.

Im Zusammenhang mit der Demografie werden wir allerdings viele andere Fragen noch zu beantworten haben, wie zum Beispiel den veränderten Umgang mit Menschen über 60. Sehr empfehlenswert sind die Vorträge von Frank Schirrmacher zu dieser Thematik. Vielleicht interessieren auch Sie sich dafür.

Mit freundlichen Grüßen

Monika Hohlmeier