Frage an Moritz Müller bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

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Moritz Müller
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Frank K. •

Frage an Moritz Müller von Frank K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Müller,

die Vereinten Nationen haben sich mit den Sustainable Development Goals in 2015 auf einen gemeinsamen Masterplan für eine gerechtere und nachhaltigere Welt geeinigt. Um die ehrgeizigen Ziele bis 2030 gemeinsam zu erreichen ist die konsistente Einbeziehung aller Politikbereiche erforderlich.
Wie stehen Sie in diesem Zusammenhang zu dem Ansatz, den Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung mit deutlich mehr Kompetenzen und Kapazitäten auszustatten, um im Sinne eines "Nachhaltigkeits-TÜVs" künftig auf Bundesebene alle politischen Strategien, Aktionspläne und Gesetzesvorhaben auf deren Übereinstimmung mit den nachhaltigen Entwicklungszielen überprüfen zu können?

Vielen Dank!

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr K.,

vielen Dank für Ihre Frage, die ich sehr gerne beantworte:

Ich stimme Ihnen zu und bin der Meinung, dass der Parlamentarische Beirat für nachhaltige Entwicklung in seinen Kompetenzen erweitert werden muss, um künftig alle politischen Projekte auf Nachhaltigkeit überprüfen zu können. Nur auf diese Art und Weise können wir sicherstellen, dass alle Gesetzesvorhaben den Ansprüchen der Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen entsprechen. Dazu ist eine ressortübergreifende Kontrolle vonnöten.

Wir Grüne finden: Globale Verantwortung fängt bei uns zu Hause an. Wir nutzen die Gestaltungsmacht Deutschlands als viertgrößte Volkswirtschaft der Welt, um die nachhaltigen Entwicklungsziele der Vereinten Nationen zu erreichen, und wollen den parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung in der Geschäftsordnung des Bundestages verankern. So sollen Umwelt- und Klimaschutz, Frieden und Gerechtigkeit weltweit gefördert und unsere Art zu leben und zu wirtschaften sozial und ökologisch umgestaltet werden. Globale Gerechtigkeit zu erreichen, ist eines unserer zentralen Ziele.

Wenn Sie sich für das Thema Nachhaltigkeit interessieren, empfehle ich Ihnen den Besuch der 1. Bergsträßer Nachhaltigkeitsmesse „Gut gemacht!“ am Samstag, 12. August, 10 bis 19 Uhr in der Bensheimer Innenstadt, die der Kreisverband Bergstraße von Bündnis 90/DIE GRÜNEN organisiert. Ich freue mich, Sie dort zu treffen.

Mit umweltfreundlichen Grüßen

Moritz Müller