Der SWR ist Teil des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Die Politik darf keinen Einfluss auf die im SWR-Fernsehen gezeigten Inhalte nehmen.
Antwort 10.05.2023 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 03.05.2023 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Flächenverfügbarkeit ist im Wettbewerb um Neuansiedlungen nur ein Faktor. Nichtsdestotrotz müssen wir uns für die Attraktivität unseres Standortes einsetzen
Antwort 26.04.2023 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Sanierungsmaßnahmen des Bahnhofs sollen im Jahr 2029 abgeschlossen werden. Das ist nicht zufriedenstellend. Für die Sanierung ist die DB zuständig.
Antwort 26.04.2023 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
ChatGPT bietet viele Möglichkeiten und birgt jedoch auch ein Gefahrenpotential. Einen gesetzlichen Rahmen halte ich demnach für notwendig und sinnvoll.
Antwort 31.01.2023 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ihre Idee, zentrale Schulküchen anzulegen, halte ich für sinnvoll, wenn es den Bedarf gibt und es die räumlichen Voraussetzungen zulassen.
Antwort 26.01.2023 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Für eine Absenkung der rechtlichen Hürden sind § 20 Abs. 2 WEG bzw. § 554 BGB zentral. In beiden Fällen handelt es sich um ein Bundesgesetz.