Die Potentiale auch langfristig zu sichern heißt, dauerhaft tragfähige und verlässliche Rahmenbedingungen zu schaffen.
Antwort 13.02.2026 von Nico Weinmann FDP
Antwort 28.08.2025 von Nico Weinmann FDP
Daher sind grundsätzlich nicht strengere Beschränkungen für Verkehrsteilnehmer die Lösung, sondern gegenseitige Rücksichtnahme, Respekt und bessere Kontrollen
Antwort 15.08.2023 von Nico Weinmann FDP
Insbesondere wollen wir staatlich verursachte Kosten wie die Grunderwerbsteuer und überschießende Vorschriften der Landesbauordnung reduzieren.
Antwort 16.11.2022 von Nico Weinmann FDP
Die Möglichkeit zur Erhebung von Gebühren ergibt sich für Gemeinden aus dem Landes-Kommunalabgabengesetz.
Antwort 23.02.2022 von Nico Weinmann FDP
die 3G-Regelung am Arbeitsplatz wird durch den Bundesgesetzgeber über das Infektionsschutzgesetz einheitlich für die ganze Bundesrepublik geregelt.
Antwort 24.09.2021 von Nico Weinmann FDP
Der grundlegende Gedanke hierbei ist es, gesellschaftliche Anreize so zu setzen, dass jedes Individuum in echter Selbstbestimmung den eigenen Weg verwirklichen kann