Sehr geehrter Herr S.,

danke für Ihre Nachricht. Ich kann Ihnen sehr gerne meine Perspektive auf den Krieg in der Ukraine schildern: Die Ukrainerinnen und Ukrainer verteidigen sich gerade tagtäglich mit großem Mut und Tapferkeit gegen den russischen Aggressor. Das russische Regime hat einen souveränen Nachbarstaat mit einem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg überzogen. Das russische Militär geht dabei mit absoluter Brutalität und Grausamkeit gegen die Zivilbevölkerung vor, wie die Gräueltaten in Butscha, der Raketenangriff auf den Bahnhof von Kramatorsk und die zerbombten Wohnhäuser von Mariupol eindringlich zeigen. Putin ist für diesen barbarischen Überfall verantwortlich und damit auch für die dadurch verursachte humanitäre Katastrophe und das unermessliche menschliche Leid. Und er hat mit seinem Krieg gegen die Ukraine die Fundamente der europäischen Friedensordnung zertrümmert. Für uns ist klar, dass wir fest an der Seite der Ukrainerinnen und Ukrainer stehen und sie mit vereinten Kräften unterstützen. Gerne will ich Sie in diesem Zusammenhang auf den Ukraine-Antrag hinweisen, den wir mit Grünen, FDP und Union gemeinsam eingebracht haben und der von einer großen Mehrheit der Bundestagsabgeordneten angenommen wurde. Darin heißt es unter anderem:

„Der Deutsche Bundestag verurteilt den brutalen Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine auf das Schärfste. Russland bricht damit das internationale und humanitäre Völkerrecht auf eklatante Weise und versucht, die europäische Friedensordnung dauerhaft zu zerstören. Der Deutsche Bundestag steht fest und unverbrüchlich an der Seite unserer ukrainischen Freundinnen und Freunde. Der Deutsche Bundestag zollt den Ukrainerinnen und Ukrainern angesichts ihres Mutes und ihrer Tapferkeit höchsten Respekt. Der russische Krieg gegen die Ukraine ist auch ein brachialer Angriff auf unsere Freiheit, auf unsere gemeinsamen europäischen Werte, auf Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Er ist der Versuch, eine diktatorische Herrschaft auszudehnen, die Demokratie in Europa zurückzudrängen und Europäerinnen und Europäern das Recht auf ein Leben in Frieden, Würde und Selbstbestimmung zu nehmen. Der entschlossene Kampf der Ukrainerinnen und Ukrainer ist daher auch ein Kampf für die uns mit der Ukraine verbindenden gemeinsamen europäischen Werte, für das Recht souveräner Staaten und Gesellschaften über den eigenen Weg zu entscheiden.“

Mehr Informationen zum Antrag und der Debatte im Bundestag finden Sie auf folgender Website: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw17-de-selbstverteidigung-ukraine-891272

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Nils Schmid, MdB