Özlem Demirel

Ich war und bin davon überzeugt, dass die weitere Lieferung schwerer Waffen in die Ukraine nur zu einer Verlängerung des Krieges mit weiteren Opfern führt.

Insgesamt blieben im Jahresverlauf die Zusagen humanitärer Unterstützung relativ konstant und verloren damit an Gewicht, während der Anteil finanzieller und militärischer Hilfszusagen wuchs.

Durch Patentenfreigabe und Technologietransfer können die Produktionskapazitäten für die lebensrettenden Impfstoffe nicht nur gegen Corona weltweit ausgebaut werden.

Ein größeres Entgegenkommen des Staates gegenüber neuen, kleinen Herstellern, die nicht in einer Mischkalkulation mal eben so einen Rabatt einräumen können, wäre in diesem Zusammenhang sicher wünschenswert im Sinne der Klimawende.

DIE LINKE tritt für die institutionelle Trennung zwischen Staat und den Religionsgemeinschaften ein.