Lieber Peter M.

Es tut mir sehr leid, aber Ihre Frage ist mir wirklich wie man so sagt "durch die Lappen" gegangen. Da ich in der Hamburger Grünen Bürgerschaftsfraktion Sprecher für Bauen und Wohnen bin fällt Ihre Frage auch nicht in meinen Kernbereich und ich habe einige Zeit gebraucht um mich kundig zu machen. Ich fand es aber auch aufschlussreich nun aus der Perspektive des Rückblicks einmal zu sehen was "gelaufen" ist (oder auch nicht).

Auf der europäischen Ebene  war die Aufnahmebereitschaft hinsichtlich der Ukrainer*innen m. E. sehr groß, jedenfalls viel größer als beim Flüchtlingsstrom 2015. Die Grenzübergänge aus der Ukraine waren relativ unkompliziert, obwohl die Ukraine ja kein EU-Land ist und auch nicht dem Schengen-Abkommen angehört. Vor allem die Nachbarländer leisteten hier einen großen Beitrag, und zwar nicht nur staatlicherseits, sondern auch aus der Zivilbevölkerung.

Auch in der deutschen Bevölkerung gab es zahlreiche Unterstützung für ukrainische Flüchtlinge. Die Regelung über § 24 der Massenzustromrichtlinie erlaubte die Vergabe eines Aufenthaltstitels bis zu einem Jahr. Damit verbunden sind auch die Sozialleistungen für ukrainische Flüchtlinge nach den Sozialgesetzbuch II  und die Erteilung einer Arbeitserlaubnis.  Unter anderem wurden die Integrationsklassen in den Hamburger Schulen aufgestockt und Hamburg hat eine Initiative für Studierende aus Drittstaaten, die aus der Ukraine geflohen sind, gestartet. Wenn diese ukrainischen Flüchtlinge aus Drittstaaten glaubhaft versichern, ihr Studium fortsetzen zu wollen, wird dies niedrigschwellig ermöglicht.

Für die Unterbringung der ukrainischen Flüchtlinge wurden große Anstrengungen unternommen. Viele Standorte wurden reaktiviert um so viele Flüchtlinge wie möglich unterbringen zu können. Die Registrierung der Flüchtlinge war zunächst schwierig, auch weil viele privat untergekommen sind. Mit der Einführung eines Onlinetools ist diese Schwierigkeit nun aber gelöst.

Damit habe ich sicher nicht alle Aspekte erfasst und es tauchen neue Probleme auf, z.B. mit dem Ablauf der Aufenthaltstitel bzw. der Studiengenehmigung für ukrainische Flüchtlinge aus Drittstaaten. Zudem müssen wir uns möglicherweise auf eine große Versorgungsproblematik in den Wintermonaten vorbereiten, nicht nur hinsichtlich der Energieversorgung, sondern auch der Ernährungslage in der Ukraine selbst wie aber auch in vielen anderen Staaten v.a. in Afrika.

Ich weiß nicht ob ich Ihnen im März schon diese Zwischenbilanz hätte prophezeien können. Im Nachhinein bin ich allerdings sehr froh darüber mit welcher großen Solidarität in Europa, in Deutschland und auch in Hamburg die ukrainischen Flüchtlinge aufgenommen und so gut wie möglich integriert wurden.

Mit freundlichem Gruß

Olaf Duge