Stationierungskosten - Wie/Wo erfahre ich, was die Stationierung US-amerikanischer Truppen und Waffensysteme dem deutschen Steuerzahler jährlich kosten? Sind diese Kosten im Verteidigungshaushalt enthalten?

Ottilie Klein
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CDU
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Frage von Klaus W. •

Stationierungskosten - Wie/Wo erfahre ich, was die Stationierung US-amerikanischer Truppen und Waffensysteme dem deutschen Steuerzahler jährlich kosten? Sind diese Kosten im Verteidigungshaushalt enthalten?

Wie/Wo erfahre ich, was die Stationierung US-amerikanischer Truppen und Waffensysteme dem deutschen Steuerzahler jährlich kosten? Sind diese Kosten im Verteidigungshaushalt enthalten?
Alle meine Rechercheversuche sind fehlgeschlagen. Wie kann ich mein Recht auf Informationsfreiheit in Anspruch nehmen?

Ottilie Klein
Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr W.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Eine zentrale Zusammenstellung der Kosten, die von der Bundesrepublik Deutschland für die Stationierung von US-Soldaten in unserem Land getragen werden, gibt es meines Wissens nicht. Hintergrund ist, dass zahlreiche unterschiedliche Stellen betroffen sind.

Die Bundesrepublik Deutschland hat zum Teil kostenfrei Liegenschaften der US-Armee im Rahmen ihrer Bündnisverpflichtung in der NATO zur Verfügung zu stellen. Zum Teil mietet die US-Armee Liegenschaften zur Nutzung selbst an. Darunter finden sich zahlreiche Träger, angefangen vom Bund über die Länder bis hin zu Einrichtungen der Kommunen.

Teile der Kosten werden im Verteidigungshaushalt des Bundes aufgeführt. Andere Kosten finden Sie in anderen öffentlichen Haushalten.

Ich hoffe, Ihnen mit meiner Antwort weitergeholfen zu haben.

Mit freundlichen Grüßen

Ottilie Klein

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