Elektro-Kleinfahrzeuge können im urbanen Raum auf kurzen Strecken durchaus zu einer Umweltentlastung führen, das ist unbestritten.
Antwort 19.08.2021 von Patricia Lips CDU
Antwort 19.08.2021 von Patricia Lips CDU
Sicherlich wünscht sich jeder Abrüstung. So pauschal kann ich Ihnen aber nicht folgen.
Antwort 20.08.2021 von Patricia Lips CDU
Wir haben nur schlicht andere Präferenzen und Schwerpunkte als die Konsumenten von Cannabis und ihre Interessenvertreter, die selbstredend die strafrechtlichen Folgen gerne streichen würden.
Antwort 20.08.2021 von Patricia Lips CDU
Wir haben mit dem Lobbyregistergesetz kürzlich eine Neuregelung zur Registrierung von Lobbyisten erreicht
Antwort 20.08.2021 von Patricia Lips CDU
Für mich sollte es dabei bleiben, die geschäftsmäßige (!) Beihilfe zur Selbsttötung grundsätzlich unter Strafe zu belassen
Antwort 19.08.2021 von Patricia Lips CDU
Die Förderung jüdischen Lebens und der Schutz der hier lebenden jüdischen Bürgerinnen und Bürger sind für mich eine zentrale politische Aufgabe und gehören quasi zur DNA unseres Staates.