Sehr geehrter Herr Arnold,

wir Grüne halten die in der letzten Legislaturperiode des Europaparlaments beschlossene Urheberrechtsreform, die de facto Uploadfilter vorsieht, für falsch. Wir setzen uns auch weiterhin dafür ein, dass neue Vergütungsmodelle eingeführt werden. Sie sollen eine einfache und legale Onlinenutzung von geschützten Werken ermöglichen, wie zum Beispiel eine Pauschalabgabe für Onlineplattformen, die Inhalte kuratieren. Ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger lehnen wir ab und es muss klargestellt werden, dass die Verwendung von Hyperlinks nicht unter das Urheberrecht fällt. Dies gefährdet die Grundrechte auf Meinungs- und Informationsfreiheit, die offene Architektur des Internets und ist in Deutschland bereits grandios gescheitert. Wir setzen uns für das „Recht auf Remix“ ein. So erhalten wir die Remixkultur im Internet, hören auf Nutzer*innen zu kriminalisieren, und erleichtern Künstler*innen eine Vergütung für ihre Leistungen. Nutzer*innen digitaler Inhalte sollen bei Ausleihe und Weiterveräußerung nicht schlechter gestellt werden als bei analogen Gütern.

Mit freundlichen Grüßen,

Rasmus Andresen