Sehr geehrte Frau Manthey-Fischer,

vielen Dank für Ihre Frage auf abgeordnetenwatch vom 29. Mai 2020 zum Thema Kaufprämie für Autos. Gerne nehme ich zu Ihrem Anliegen Stellung.

Bis 2030 muss Deutschland seine CO2-Emissionen laut Klimaschutzgesetz um mindestens 55 Prozent mindern. Gleichzeitig befindet sich unsere Volkswirtschaft durch die Auswirkungen des Coronavirus vor einer enormen Herausforderung. Klimaschutz und wirtschaftliches Wachstum gehören aus meiner Sicht zusammen. Genau hier setzt das Konjunkturpaket der Bundesregierung an.

Mit dem Konjunkturprogramm unterstützen wir die Automobilindustrie mit bis zu zehn Milliarden Euro auf ihrem Weg hin zu klimafreundlichen und zukunftsfähigen Antrieben. Dabei verdoppeln wir den Anteil des Bundes an der Umweltprämie für den Kauf eines Elektroautos von 3.000 Euro auf 6.000 Euro. Wir fördern mit einem Bonus-Programm wichtige Zukunftsinvestitionen der Hersteller und Zulieferer in der Automobilindustrie und investieren zusätzliche 2,5 Milliarden Euro in den schnellen Ausbau des Ladesäulennetzes sowie in die Forschung zur Elektromobilität. Außerdem sorgen wir mit einem Flottenaustauschprogramm für Handwerker, soziale Dienste und kommunale Fuhrparks für einen zusätzlichen Modernisierungsschub.

Außerdem steht es den Autohäusern frei, die vom 1. Juli 2020 bis zum 31. Dezember 2020 befristete Senkung der Mehrwertsteuersätze von 19 Prozent auf 16 Prozent an die Kunden weiterzugeben und auf Autos mit herkömmlichen Motoren anzuwenden.

Eine ausführliche Auflistung der Maßnahmen, um den Strukturwandel der Automobilindustrie zu begleiten und dazu beizutragen, dass zukunftsfähige Wertschöpfungsketten aufgebaut werden, finden Sie hier:

https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Themen/Schlaglichter/Konjunkturpaket/2020-06-03-konjunkturpaket-beschlossen.html

Mit freundlichen Grüßen

Rita Schwarzelühr-Sutter