Warum betrügt China die BRD und der Betrug durch Unterbewertung bei Wareneinfuhr und Erhebung der Anti Dumping Steuer wird nur unzureichend umgesetzt, Warum wird das nicht sofort beendet?
https://web.de/magazine/panorama/chinas-kleiderschmuggel-container-schaut-rein-38388582
Der Artikel beschreibt den Organisierten mehrstufigen Betrug durch Chinas Regierung unter Zuhilfenahme ihrer Unternehmen gut und zeigt das dies Deutschlands Wirtschaft massiv schadet.
Was ist da los, warum funktioniert die Kontrolle der Warenströme nicht ordentlich, warum wird keine Statistik über Unterbewertung geführt, falls ja wo kann die eingesehen werden?
Betrugsbekämpfer wie jene der Europäischen Staatsanwaltschaft (EPPO) in Luxemburg versuchen händeringend, die Lage in den Griff zu bekommen. Sie warnen, dass der Bluff beim Zoll nur der erste Schritt eines mehrstufigen Betrugssystems sei: Die Banden kommen dadurch meist auch um die Zahlung der Mehrwertsteuer herum. Der tatsächliche Schaden für EU und Mitgliedsländer ist also noch viel höher.
Weitere Fragen an Robert Habeck
Nicht jede wissenschaftlich richtige Erkenntnis zu mehr Klimaschutz ist umsetzbar, weil sie eben so mancher Lebenswirklichkeit widerspricht, als unsozial oder ungerecht empfunden wird. Beim Gebäudeenergiegesetz haben wir gesehen, wie diese beiden Seiten nur sehr schwer in einen Ausgleich zu bringen sind.
Nicht jede wissenschaftlich richtige Erkenntnis zu mehr Klimaschutz ist umsetzbar, weil sie eben so mancher Lebenswirklichkeit widerspricht, als unsozial oder ungerecht empfunden wird. Beim Gebäudeenergiegesetz haben wir gesehen, wie diese beiden Seiten nur sehr schwer in einen Ausgleich zu bringen sind.
Nicht jede wissenschaftlich richtige Erkenntnis zu mehr Klimaschutz ist umsetzbar, weil sie eben so mancher Lebenswirklichkeit widerspricht, als unsozial oder ungerecht empfunden wird. Beim Gebäudeenergiegesetz haben wir gesehen, wie diese beiden Seiten nur sehr schwer in einen Ausgleich zu bringen sind.
Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts war die Bundesregierung gefordert, den Haushaltsentwurf 2024 mit umfangreichen Sparmaßnahmen vorzulegen.