Die Bundesrepublik Deutschland verfügt über hervorragende Ratings bei den führenden Ratingagenturen (Aaa bis zu mehrfachem AAA) und steht finanziell sehr gut da
Antwort 07.03.2025 von Ruppert Stüwe SPD
Antwort 07.05.2025 von Ruppert Stüwe SPD
Bereits heute haben Eigentümer die Errichtung von Netzen mit sehr hoher Kapazität (in der Regel Glasfasernetze) nach § 134 Telekommunikationsgesetz zu dulden.
Antwort 05.03.2025 von Ruppert Stüwe SPD
Sie haben sicherlich Verständnis dafür, dass ich mich zu hypothetischen Fragestellungen nicht äußere.
Antwort 05.03.2025 von Ruppert Stüwe SPD
Sollte es zu einem Koalitionsvertrag kommen, werde ich diesen natürlich prüfen, ob er die richtigen Punkte enthält, und mich dann entscheiden.
Antwort 20.02.2025 von Ruppert Stüwe SPD
Grundsätzlich bin ich dafür die Sonderregelungen zu überdenken und auch Beamten:innen in die Kranken- und Rentenversicherung mit einzubeziehen.
Antwort 18.02.2025 von Ruppert Stüwe SPD
Das geltende Tierschutzgesetz ist nicht mehr zeitgemäß. Wir müssen u.a. den illegalen Handel mit Welpen und anderen Tieren auf Onlineplattformen bekämpfen.