Antwort ausstehend von Sascha Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 19.09.2025 von Sascha Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Politisch gesehen besteht hier aus unserer Sicht dringender Handlungsbedarf
Antwort 23.07.2025 von Sascha Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Es gehört zu meinem Verständnis von Transparenz, dass die Ergebnisse solcher Beratungen am Ende offengelegt werden – selbstverständlich soweit dadurch keine anderen Schutzinteressen nach § 3 IFG verletzt werden
Antwort 22.05.2025 von Sascha Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Beiträge zur gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung werden grundsätzlich nach Leistungsfähigkeit erhoben – bis zur Beitragsbemessungsgrenze. Mehr Einkommen bedeutet also auch einen höheren Beitrag.
Antwort 03.04.2025 von Sascha Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das ist nicht nur eine Frage der nationalen Glaubwürdigkeit, sondern auch der internationalen Gerechtigkeit und am Ende ein Faktor von Verlässlichkeit und langfristiger Stabilität weltweit, auf die wir alle angewiesen sind.