Sehr geehrter Herr Vrede,

die Ergebnisse des Konjunkturpaketes liegen ja vor. So stützen wir im Mobilitätsbereich etwa den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in den Kommunen mit zusätzlichen 2,5 Milliarden Euro. Der Bund gibt der Deutschen Bahn weitere 5 Milliarden Euro für den Um- und Ausbau des Schienennetzes und wir unterstützen den Automobilsektor, der auf seinem Weg hin zu klimafreundlichen Antrieben einen enormen Strukturwandel vor sich hat. Wir unterstützen die Hersteller mit enormen Investitionen in Forschung und Technik, etwa im Bereich Wasserstoff, in der Batterietechnik und auch beim Ausbau der Ladeinfrastruktur. Und zu guter Letzt verdoppelt der Bund seinen Anteil am Umweltbonus.

Zur Wahrheit gehört aber auch, dass moderne elektrische oder andere grüne Antriebsformen von Fahrzeugen noch gar keine umfangreichen Produktionsstandorte in Deutschland haben. Diese Technologien und Innovationen müssen erst noch gefördert werden. Einzelne Kaufanreize sollten in ihrer Wirkung mit Blick auf inländische und ausländische Hersteller genau überprüft werden. Es gilt, jetzt für künftige Investitionsförderungen zu lernen. Dies sind Hausaufgaben.

Mit freundlichen Grüßen
Sebastian Hartmann