Die hausärztliche Versorgung ist und bleibt das Fundament unseres Gesundheitswesens. Gerade in ländlichen Regionen sind Hausärztinnen und Hausärzte oft die erste und wichtigste Anlaufstelle für Patientinnen und Patienten.
Uns ist bewusst, dass die im GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz (GKV-BStabG) vorgesehenen Änderungen Fragen und Sorgen hinsichtlich der zukünftigen Vergütung und der Versorgungssicherheit ausgelöst haben.
Die Bundesregierung bekräftigt die Verpflichtung zu einem umfassenden, gerechten und dauerhaften Frieden auf der Grundlage der Zweistaatenlösung.
Derzeit liegt uns noch kein Gesetzentwurf des Bundesministeriums der Finanzen (BMF) zur Anpassung der Besteuerung von Kryptowährungen vor
Unser Ziel ist, Kinder wirksam zu schützen, ohne die Sicherheit und Vertraulichkeit der Kommunikation aller zu gefährden.
Auch für die CDU/CSU-Fraktion ist dabei: Starke Ende-zu-Ende-Verschlüsselung bleibt unverzichtbar. Sie schützt die Vertraulichkeit privater Kommunikation und damit auch die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger.