Sehr geehrter Herr Hoßbach,

vielen Dank für Ihre Fragen.

1.) Meine Position zum Thema Klimaschutz und speziell dem Aspekt der
Braunkohle:

Meiner Meinung nach, und damit bin ich sicher nicht alleine, sind erneuerbare Energien die Zukunft. Deutschland wird die Klimaziele nur dann erreichen, wenn wir langfristig unseren Energiebedarf mit regenerativen Energien decken. Wir wollen die Nutzung der erneuerbaren Energien weiter ausbauen. Erneuerbare Energien aus Windkraft (sowohl Off- und Onshore) und Sonnenenergie sind langfristig die kostengünstigste Form der Energieerzeugung. Sie machen uns zudem unabhängig vom Öl, Erdgas und Uran aus Konfliktregionen. In vielen Regionen gibt es aber, wie sie angeführt haben, lange gewachsene Strukturen im Beriech des Braunkohleabbaus. In Regionen wie dem südlichen Sachsen-Anhalt oder in Nordrhein-Westfalen hängen viele Arbeitsplätze direkt oder indirekt von dieser Industrie ab. Hier müssen regionalwirtschaftliche Strukturen auf- und ausgebaut werden, die an die industrielle Tradition dieser Regionen anknüpfen und gute, tarifvertraglich gesicherte Arbeit fördern. Wir werden diese Herausforderung gemeinsam mit den Ländern, den betroffenen Regionen, den Gewerkschaften, den Unternehmen und den Bürgerinnen und Bürgern angehen. Wir wollen mit Bundesmitteln die neuen wirtschaftlichen Aktivitäten in den betroffenen Regionen zusammenführen.

2.) Meine Position zur Massentierhaltung:

Ich selber bin im ländlichen Raum aufgewachsen und weiß deshalb um den Wandel im Bereich der Tierhaltung. Ich und meine Partei stehen für eine Landwirtschaft, die auf Umwelt- und Naturschutz, die Interessen der Verbraucherinnen und Verbraucher aber eben auch auf das Wohl der Tiere ausgerichtet ist. Unser Regierungsprogramm sieht es vor, dass wir Betriebe die eine artgerechte Tierhaltung betreiben unterstützen. Wir wollen eine Kennzeichnung von Lebensmitteln aus artgerechter Haltung. Dafür werden wir ein staatliches Tierschutzlabel auf der Grundlage der Kriterien des Deutschen Tierschutzbundes einführen. Verbraucherinnen und Verbraucher müssen erkennen können, wie die Tier gehalten worden sind. Ein Tierschutzlabel ist jedoch nur ein erster Schritt. Im Zusammenhang mit einem solchen Label muss auch das Tierschutzgesetz geändert und weiterentwickelt werden. Neben der Eindämmung der Massentierhaltung wollen wir im Zuge dieser Gesetzesänderung auch Eingriffe an Tieren aus rein wirtschaftlichen Gründen wie das Schnabelkürzen, das Kupieren von Schwänzen oder den Schenkelbrand bei Pferden verbieten.

Ich hoffe ich konnte Ihre Fragen beantworten.

Mit freundlichen Grüßen

Siemtje Möller