Sehr geehrter Herr Schönfeld,

vielen Dank für Ihre Mail, die ich gerne beantworte.

Der Deutsche Bundestag hat 2004 unter Mitwirkung der SPD beschlossen, bestimmte Formen sogenannter Direktversicherungen einer Beitragspflicht zur Krankenversicherung zu unterwerfen. Diese - auch rückwirkend geltende - Regelung war und ist Anlass für teils heftige Kritik. Vor dem Hintergrund einer deutlich angespannteren wirtschaftlichen Lage haben wir diese Regelung damals für sinnvoll gehalten und sie deshalb mitgetragen. Die ökonomische Situation Deutschlands stellt sich heute jedoch anders dar. Die Doppelverbeitragung ist für die Betroffenen ein erheblicher Einschnitt in die selbst angesparte Altersvorsorge, der heute nicht mehr zu rechtfertigen ist.

Die SPD setzt sich deshalb dafür ein, die Betroffenen zukünftig von der Beitragspflicht zu entlasten. Wir halten es für umsetzbar, den Beitrag zukünftig zu halbieren, um Betroffene damit zu entlasten. Auch über eine Umgestaltung der bisherigen Freigrenzregelung hin zu einem Freibetrag diskutieren wir, um vor allem diejenigen Rentenbezieher zu entlasten, deren Zahlungen sich besonders knapp über der jetzigen Freigrenze bewegen.

Beide Vorhaben werden derzeit von Seiten der Union blockiert, die zur Zeit den Gesundheitsminister stellt. Wir streiten jedoch weiterhin für eine Lösung des Problems im Sinne der Betroffenen und lassen nicht locker. Insbesondere die Halbierung des Beitrages ist Gegenstand intensiver Beratungen und wird von unser weiter vorangetrieben.

Zur politischen Ehrlichkeit gehört aber die Feststellung, dass eine vollständige - möglicherweise sogar rückwirkende - Entlastung aller Betroffenen nicht möglich sein wird, da die Kosten den Gesundheitsetat des Bundes schlicht sprengen würden. Die von uns vorgeschlagenen Maßnahmen werden die damalige Situation nicht wiederherstellen. Ich bin aber überzeugt davon, dass wir einen großen Schritt in die richtige Richtung machen und werde mich deshalb auch weiterhin für diese Lösung einsetzen.

Mit freundlichen Grüßen
Siemtje Möller