Eilanfrage! Was gedenken Sie zu unternehmen im Hinblick auf Reservisten der Bundeswehr?

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Siemtje Möller
SPD
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Frage von Hans W. •

Eilanfrage! Was gedenken Sie zu unternehmen im Hinblick auf Reservisten der Bundeswehr?

Reserveeinheiten sind mangelhaft ausgerüstet und kaum auf Einsätze vorbereitet!

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr W.,

vielen Dank für Ihre Frage.

Der brutale Angriffskrieg Putins auf die Ukraine hat uns leider deutlich vor Augen geführt: Im Angesicht der Bedrohung durch militärische Aggressionen zählen wehrhafte, einsatzbereite Streitkräfte.

Die Reservistinnen und Reservisten sind unverzichtbarer Teil einer wehrhaften Bundeswehr, da sie die Fähigkeiten der aktiven Truppenteile ergänzen, verstärken und somit durchhaltefähiger machen. Aus diesem Grund hat sich die Regierungskoalition aus SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen in ihrem Koalitionsvertrag auch explizit dazu bekannt: „Wir unterstützen eine starke Reserve.“ Das Ziel einer starken Reserve ist somit auch Richtschnur unseres Handelns im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik.

Auch wenn der Verteidigungsetat seit der Krimkrise 2014 wieder wächst, haben wir zuvor fast eine Generation lang gespart und gekürzt. Es ist kein Geheimnis, dass dieser Kurs in unseren Streitkräften strukturelle Lücken geschlagen hat, nicht zuletzt auch im Bereich der Ausrüstung und Ausstattung von Ergänzungstruppenteilen. Mithilfe eines kontinuierlich steigenden Wehretats lassen sich diese Lücken sukzessive schließen, aber wir werden dafür einen langen Atem benötigen. Das von Bundeskanzler Scholz angekündigte Sondervermögen „Bundeswehr“ in einem Umfang von 100 Mrd. Euro ist ein richtiger und notwendiger Schritt in diese Richtung.

Mit freundlichen Grüßen

Siemtje Möller

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