Wie stehen Sie zum CanG?
Sehr geehrte Frau Möller,
die SPD hat in gemeinsam mit der FDP und den Grünen im Koalitionsvertrag die Entkriminalisierung von Cannabis beschlossen. Derzeit scheint das Vorhaben zu scheitern, in der öffentlichen Wahrnehmung seitens "Abweichlern" in der SPD. Wie stehen Sie zu dem Gesetzesentwurf und können Sie abschätzen, wann oder ob mit einem Beschluss zu rechnen ist?
Moin Herr G.,
vielen Dank für Ihre Nachricht bezüglich der Cannabis-Gesetzgebung, auf die ich gerne eingehen möchte.
Prinzipiell finde ich den Weg der Entkriminalisierung von Cannabis richtig. Auch finde ich, dass ich als Abgeordnete einer Regierungspartei nicht gegen die eigenen Gesetzesvorhaben stimmen sollte. Würden dies alle Abgeordneten der Regierungsparteien tun, würde der Deutsche Bundestag wohl kaum noch in der Lage sein, Gesetzesvorhaben zu beschließen.
Allerdings kann ich aus privaten Gründen dem vorliegenden Gesetzesentwurf zur Cannabis-Legalisierung nicht zustimmen und habe mich daher nicht an der Abstimmung beteiligt.
Mit freundlichen Grüßen
Siemtje Möller
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Für mich ist jedoch klar, dass es eine Rückkehr zum alten Wehrpflicht-Modell nicht geben kann.
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Um das Vertrauen der Bevölkerung zu gewinnen, trete ich immer sehr transparent und gesprächsbereit auf. Ich bin viel bei mir im Wahlkreis unterwegs und besuche viele Verbände, Unternehmen und im Hinblick auf aktuelle Ereignisse explizit auch Bauern.
Bundesverteidigungsminister Pistorius hat signalisiert, dass Deutschland bereit ist Verantwortung zu übernehmen und einen Beitrag dazu zu leisten. Diese Position teile ich ausdrücklich.