Frage an Sören Bartol bezüglich Verkehr

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Sören Bartol
SPD
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Frage von Felix S. •

Frage an Sören Bartol von Felix S. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Bartol!

Im Juli 2013 stellte die ADAC- Motorwelt 5 Fragen an die verkehrspolit. Sprecher von CDU, SPD, FDP und Grünen. Die 5. Frage lautete:
"5. Umweltfreundliche Mobilität: Wie wollen Sie dafür sorgen, dass der Verkehr zukünftig die Umwelt noch weniger belastet?"
Darauf haben sie geantwortet, sie wollen für die Wirtschaft klare Vorgaben, für einen hohen Innovationsdruck auf die Industrie und damit die Industrie sich nicht um die gesetzten CO2- Ziele herummogeln kann.
Über diese Antwort bin ich sehr erstaunt, wurde doch vom ADAC allgemein nach Mobilität gefragt und nicht nach weniger schädlichen Autoverkehr. Hätte hier nicht die Rangfolge sein müssen:
Verkehr vermeiden.
Verkehr auf den Umweltverbund verlagern aus Fußgängern, Radfahrern und Bus und Bahn.
Förderung besser Autoantriebe und Nutzungsformen (z.B. Carsharing) des PKW. Ebenso wäre ein Satz zum Güterverkehr sinnvoll, der durch seinen Straßenverschleiß und sein Aufkommen ebenfalls die Mobilität im Personenverkehr beeinflusst und durch die Containerlogsitig viel stärker auf die Schiene verlagert werden kann (z.B. durch das Konzept der Container- Linienzüge).
Welche Bedeutung haben für sie diese von mir genannten Punkte?
Ist ihnen bewusst, dass beim ÖPNV noch riesige Kapazitäten brach liegen durch stillgelegte Bahntrassen, zu kurze Bahnsteige die längere Züge verhindern, dem kaum genutzten Einsatz von Busanhängern im Personenverkehr und Möglichkeiten, große Straßenbauinvestitionen mit einem Ausbau von Stadtbahnen zu kombinieren (z.B. könnte über den Neubau der Rheinbrücke für die A 1 eine Strecke der Kölner Verkehrsbetriebe ins Zentrum von Leverkusen geführt werden um eine Lücke mit großen Verkehrspotential im ÖPNV- Netz zu schließen).
Wäre es nicht wichtig gewesen in der ADAC- Motorwelt mit ihrer Millionenauflage auf solche Potentiale für eine ökologische Verkehrspolitik hinzuweisen?

Mit bestem Gruß,

Felix Staratschek

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Staratschek,

vielen Dank für Ihre Nachricht, in der Sie sich auf meine Aussagen im Interview der ADAC- Motorwelt beziehen. Ich bitte um Nachsicht, dass ich Ihnen jetzt erst antworte. Das ist den aktuell vielen Terminen, die ich als verkehrspolitischer Sprecher der SPD- Bundestagsfraktion deutschlandweit bestreite, geschuldet.

Ihre Mail habe ich noch einmal zum Anlass genommen, mir das gesamte Interview durchzulesen. Ich gebe zu, dass die Übertragung der real stattgefundenen Diskussion zwischen allen verkehrspolitischen Sprechern der im Bundestag vertretenen Parteien in die verschriftlichte Form in der ADAC- Motorwelt dazu geführt hat, dass einige Botschaften nicht rübergekommen sind. Gern will ich das an dieser Stelle nachholen und dabei Ihre Punkte aufnehmen.

Den prognostizierten Anstieg des Verkehrswachstums und seine umwelt- und klimaschonende Bewältigung begreifen wir als eine wesentliche Herausforderung für die Verkehrs- und Infrastrukturpolitik des Bundes. Unser Ziel ist es, künftiges Verkehrswachstum vom Energieverbrauch und CO2-Ausstoß zu entkoppeln. Energieverbrauch und CO2-Ausstoß des Verkehrs dürfen nicht ansteigen, sondern müssen im Personen- wie im Güterverkehr zwingend reduziert werden.

Die SPD will die Voraussetzung schaffen, um Verkehre auf Bahn und Schiff zu verlagern. Dazu müssen insbesondere die Kapazitätsengpässe im Schienennetz beseitigt werden. Nicht mehr die Erhöhung der Reisezeit auf isolierten Punkt-zu-Punkt-Verbindungen darf im Vordergrund stehen, sondern die Erhöhung der Netzkapazität – insbesondere für den Güter- und Regionalverkehr. Wir wollen eine höhere Zuverlässigkeit des Netzes erreichen und seine Störungsanfälligkeit vermindern. Pünktlichkeit und Zuverlässigkeit müssen wieder zum Markenzeichen der Bahn werden. Wir wollen deshalb einen Deutschland-Takt aus bundesweit funktionierenden und aufeinander abgestimmten Anschlüssen. Wir streben zudem eine deutliche Erhöhung der Kapazität für den Schienengüterverkehr bis zum Jahr 2030 an (Zielmarke: Verdopplung der Kapazität bis 2030). Dazu werden wir u.a. die Schienenanbindung unserer See- und Binnenhäfen verbessern. Damit Bahnhöfe und Gleise schnellstmöglich wieder in einen guten Zustand kommen, werden wir unseren Einfluss geltend machen, dass die Infrastruktur gestärkt wird und ausreichende Mittel in das Schienennetz und Bahnhofssanierungen fließen.

Ich stimme mit Ihnen über ein: Busse und Bahnen als Teil des Umweltverbundes leisten einen wichtigen Beitrag für eine umweltfreundliche Mobilität, die gleichzeitig für die Menschen bezahlbar und insgesamt effizient organisiert ist. Das müssen wir fördern. Fahrradfahren ist, genau wie Sie es sagen, eine umweltfreundliche Alternative zum Auto, erhöht die Lebensqualität und führt zu attraktiveren, lebendigeren Städten und Gemeinden. Besonders in den größeren Städten und Gemeinden kann das Fahrrad als Verkehrsmittel seine Stärken unter Beweis stellen.

Ich glaube, wir sind uns bei dem Weg, den wir im Verkehrsbereich zur Verbesserung der Umweltbilanz unserer Mobilität gehen müssen, sehr einig. Daher hoffe ich bei den anstehenden Wahlen auf Ihre Unterstützung.

Mit freundlichen Grüßen
Sören Bartol

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