Frage an Sören Bartol bezüglich Jugend

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Sören Bartol
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Frage an Sören Bartol von Jonas H. bezüglich Jugend

Sehr geehrter Herr Sören Bartol,

das BMFSFJ sowie alle Fraktionen im Bundestag, hatten den Jugendverbänden dieses Jahr zugesagt die Erhöhung der Fördermittel aus dem Jahr 2016 um 2 Millionen fortzuführen und zu verstetigen. Die Regierung sprach sich im Koalitionsvertrag für eine Stärkung der Jugendverbandsarbeit aus.

Im Entwurf für den Bundeshalt 2017 ist die Förderung für Jugendverbandsarbeit um 2 Millionen im Vergleich zur Vorjahr gesenkt, im mittelfristigen Finanzplan taucht sie auch nicht auf.

Die Kostensteigerung der letzten 15 Jahre hatte die Verbände bis zur Erhöhung der Förderung 2015 an den Rand der Existenz gebracht. Ohne die erhöhte Förderung ist ein Abbau von bundeszentralen Infra- und Angebotsstrukturen unabdingbar. Damit ist die Qualität der Jugendverbandsarbeit in Kommunen und Gemeinden bedroht.

Jugendverbandsarbeit ist wichtiger denn je. In einer Zeit gesamtgesellschaftlicher Herausforderungen im Kontext von Flucht und Integration engagieren sich Jugendliche und junge Erwachsene diese zu meistern. Viele Verbände haben schon Aktionen und Aktivitäten in diesem Rahmen gemacht und planen weitere für das Jahr 2017, die direkt von der Kürzung der Förderung betroffen wären.

Gerade im Hinblick auf den aktuellen Haushaltsüberschuss von 18 Milliarden, als auch auf die parteiübergreifenden Zusagen für die Verstetigung der Förderung, ist das Handeln des Finanzministeriums unverständlich.

Als Mitglied im betroffenen Verband Christlicher Pfadfinder*innen und Wähler*in in ihrem Kreis frage ich Sie: Werden Sie sich für die Beibehaltung der Förderhöhe des Jahres 2016 und für die Verstetigung dieser einsetzen?

Für unser ehrenamtliches Engagement vor Ort ist es wichtig, dass wir durch Schulungen, Veranstaltungen, Beratung und Material unterstützt werden. Genau das machen unsere Bundesverbände. Genau das hilft uns, mit den neuen Anforderungen an uns Ehrenamtliche zurecht zu kommen.

Mit freundlichen Grüßen,
Jonas Höchst

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SPD

Sehr geehrter Herr Höchst,

wir Sozialdemokraten werden alles versuchen, dass der Haushaltsansatz für Jugendverbandsarbeit wieder um 2 Millionen Euro angehoben wird. Dazu sind wir insbesondere mit unserer zuständigen Berichterstatterin im Haushaltsausschuss im Gespräch. Letztendlich werden Änderungen im Haushaltsentwurf aber erst in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses am 10. November 2016 beschlossen.

Laut Auskunft aus dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend habe das BMF eine Verstetigung des Haushaltsansatzes von 2016 abgelehnt, obwohl das BMFSFJ einen entsprechenden Gegenfinanzierungsvorschlag im Einzelplan P 17 vorgelegt habe - für mich ist das aufgrund der gesellschaftlichen Bedeutung von Jugendarbeit in keinster Weise nachvollziehbar. Ich kann Ihnen versichern, dass meine Fraktion sich weiter für eine Verstetigung der Erhöhung einsetzen wird.

Mit freundlichen Grüßen

Sören Bartol

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