Antwort ausstehend von Sonja Eichwede SPD
Antwort 10.09.2025 von Sonja Eichwede SPD
Wir bedauern den Rückzug von Frau Brosius-Gersdorf zutiefst.
Antwort 10.09.2025 von Sonja Eichwede SPD
Zivilen Widerstand aus Reihen der Palästinenserinnen und Palästinenser gegen die Hamas begrüßen wir ausdrücklich.
Antwort 10.09.2025 von Sonja Eichwede SPD
Die öffentlich-rechtlichen Medien spielen eine entscheidende Rolle für die Wahrung der demokratischen Diskurskultur.
Antwort 10.09.2025 von Sonja Eichwede SPD
Eine Einzelfallprüfung soll bleiben. So kann sichergestellt werden, dass keine Verfassungsfeinde im Staatsdienst arbeiten.
Antwort 02.09.2025 von Sonja Eichwede SPD
Ich hätte mir gewünscht, dass auch eine Vertreterin der Fraktion - Die Linke als Oppositionspartei in das im Gremium gewählt wird – auch sie steht auf dem Boden unserer Verfassung und hätte zu einer guten Kontrolle beitragen können.